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Janis Beckedorf
Arbeitstitel:
Komplexität des Steuerrechts – Eine quantitative Untersuchung
Betreuer:
Prof. Dr. Reimer und Prof. Dr. Gertz
Beschreibung:
Insbesondere das Steuerrecht wird regelmäßig als zu komplex kritisiert. Was bedeutet jedoch Komplexität bezogen auf Recht, wie kann man sie quantitativ erfassen und welche Erkenntnisse lassen sich dadurch über das Recht gewinnen? Zur Beantwortung dieser Teilfragen zieht die Arbeit Erkenntnisse der Ökonomie, der Systemtheorie und der Netzwerkforschung heran.
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Christian Dietze
Forschungsgebiet:
Technische Möglichkeiten und (verfassungs)rechtliche Grenzen des Einsatzes „künstlicher Intelligenz“ bei der richterlichen Entscheidungsfindung
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Dr. Viktoria Herold:
Demokratische Legitimation automatisierter Verwaltungsakte
Betreuer:
Prof. Dr. Kube
Beschreibung:
Verwaltungsakte werden – spätestens seit der Modernisierung des Besteuerungsverfahrens ab Januar 2017 – nicht mehr nur teilweise automatisiert erlassen, sondern auch gänzlich ohne Mitwirkung von Amtswaltern der öffentlichen Verwaltung erstellt. Das wirft Fragen der demokratischen Legitimation derartigen Verwaltungshandelns auf. Die Untersuchung geht der Frage nach, mit welchen technischen Methoden Verwaltungsakte teilweise und vollständig automationsgestützt erstellt werden können, und welche dieser Methoden inwieweit mit den Grundsätzen demokratischer Legitimation aus Art. 20 Abs. 2 GG vereinbar sind.
Ziel der Untersuchung ist die Gewinnung konkretisierter Legitimationsanforderungen an automatisierte Verwaltungsakte sowie Erkenntnisse über Handlungsoptionen der öffentlichen Verwaltung, die den Anforderungen demokratischer Legitimation genügen.
Promotion abgeschlossen
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Matthias Hohmann
Arbeitstitel:
Digitaler Zugang zum Recht
Betreuer:
Prof. Dr. Martini (Universität Speyer)
Beschreibung:
Die digitale Transformation verändert unsere Rechtsordnung. Der Staat forciert zunehmend den Einsatz moderner IT und Automatisierung in Verwaltung und Justiz. In meiner Arbeit untersuche ich am Maßstab des Verfassungsrechts, inwiefern die Digitalisierung den Zugang zum Recht verändert. Dabei diskutierte ich auch Ansätze, die darauf zielen, die Effektivität der Rechtsfindung zu steigern, etwa der strukturierte Parteivortrag im Zivilprozess und Internetgerichte.
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Johannes Klug
Arbeitstitel:
Nicht-triviale Algorithmen im Recht - Eine Untersuchung zu regelbasierten Formalisierungen
Betreuer:
Prof. Dr. Jan C. Schuhr
Beschreibung:
Die Promotion untersucht Rechtsprobleme, deren Schwierigkeit nicht in der sprachlichen Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale (z.B. "Sittenwidrigkeit"), sondern im mechanischen Zusammenspiel der anwendbaren Normen (und ihrer ungeschriebenen Erweiterungen und Reduktionen) besteht. Die Komplexität von Rechtsproblemen dieser Art kann durch Formalisierung in regelbasierten Expertensystemen bewältigt werden. Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten sowie den praktischen und rechtstheoretischen Grenzen der Entwicklung solcher Systeme.
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Simon Rieger
Arbeitstitel:
Automatisierbarkeit der Rechtsdurchsetzung
Betreuer:
Prof. Dr. Piekenbrock
Beschreibung:
Die Durchsetzung bestands- oder rechtskräftiger Rechtsakte ist Teil eines funktionierenden Rechtsstaates. Zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens sind bereits alle wesentlichen Wertungen getroffen worden und es ergibt sich grundsätzlich der klare Befehl, das Recht zu vollziehen. Das bietet einen interessanten Ausganspunkt für die Anwendung von Algorithmen. In der Arbeit wird untersucht, inwieweit sich in diesem Bereich staatliches Handeln automatisieren und algorithmisierten Anwendungen unterwerfen lässt. Dabei werden Potentiale und Grenzen aufgezeigt und verfassungsrechtlich bewertet.
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Philipp Sahrmann
Arbeitstitel:
Zu- und Abschläge bei der Insolvenzverwaltervergütung – eine softwaregestützte empirische Untersuchung
Betreuer:
Prof. Dr. Piekenbrock und Prof. Dr. Gertz
Beschreibung:
Die Arbeit beschäftigt sich mit den häufig als intransparent und unvorhersehbar empfundenen Abweichungen von der Regelvergütung der Insolvenzverwalter. Unterstüzt durch Methoden der Textverarbeitung werden Anträge und Beschlüsse ausgewertet, um einen Einblicke in die Zuschlagspraxis zu erhalten. Auf Basis dieser rechtstatsächlichen Erkenntnisse werden das System der Zu- und Abschläge analysiert, existierende Reformvorschläge diskutiert und mögliche Änderungen bei der Anwendung des existierenden Regelwerks erarbeitet.
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Christopher Schmidt
Arbeitstitel:
Der Anfangsverdacht im Ermittlungsverfahren
Beschreibung:
Neue Entwicklungen im Bereich von softwaregestützten Prognoseverfahren versetzen die deutschen Strafverfolgungsbehörden derzeit in die Lage, vermeintliche Kriminalitätsrisiken automatisiert zu erkennen. Diese neuen Möglichkeiten könnten in Zukunft Begehrlichkeiten auf Seiten der Strafverfolgungsbehörden wecken, staatliche Eingriffsmaßnahmen nicht mehr nur auf das Vorliegen von tatsächlichen, zureichenden Anhaltspunkten zu stützen, sondern auf die Existenz von Kriminalitätsprognosen. Inwiefern § 152 Abs. II StPO der Verwertung von solchen automatisiert erzeugten Prognosen entgegensteht oder sie legitimiert, ist Gegenstand der Untersuchung.
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Carla Schön
Arbeitstitel:
Daten aus Bewegungsassistenzsystemen als Basis sozialrechtlicher Entscheidungen - Modellierungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund der Digitalisierung des Rechts
Betreuer:
Prof. Dr. Schuhr
Beschreibung:
Durch den Einsatz intelligenter Bewegungsassistenzsysteme können beim Nutzer verschiedenste Daten – u.a. über sein Bewegungsverhalten – ermittelt werden. Ziel der Arbeit ist nicht nur die Darstellung der rechtlichen Grenzen zulässiger Datenerhebung, sondern vielmehr der Einfluss der erhobenen Daten auf bestimmte rechtliche Entscheidungen und Verfahrensprozesse. Als Anknüpfungspunkt soll hier das Sozialrecht dienen. Es gilt herauszufinden, an welchen Daten, die durch Assistenzsysteme neu verfügbar werden, ein den grundlegenden Zwecken des Sozialrechts entsprechendes Interesse zur Verbesserung der Entscheidungsgrundlagen besteht, auf welchem Wege bzw. durch welche Personen diese Daten zu interpretieren sind und welche Verfahrens- und Entscheidungsabläufe danach sozialrechtlich ideal wären und vor dem Hintergrund der Digitalisierung des Rechts ggf. neu modelliert werden könnten.
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Ramona Weik
Arbeitstitel:
Anwendungsfelder der (Teil-) Automatisierung von Betroffenenanfragen auf Grundlage der Datenschutzgrundverordnung am Beispiel des Steuerverwaltungsverfahrens
Betreuer:
Prof. Dr. Reimer
Beschreibung:
Der Forschungsschwerpunkt bezieht sich auf Auslegungsfragen und Fragen des Einsatzes IT-gestützter Systeme zur effektiveren Wahrnehmung der Rechte nach der DSGVO sowie zur verordnungskonformen Beantwortung der Anfragen von Seiten des zur Beantwortung Verpflichteten. Neben Unternehmen als möglichen Auskunftsverpflichteten wird auch auf die Beantwortung von Anfragen des Bürgers an den Staat eingegangen. Der Schwerpunkt der Untersuchung richtet sich dabei auf das Steuerverwaltungsverfahren.
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Moritz Winckler
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Tianyu Yuan
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